Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Damiano Valgolio
Antwort 08.08.2016 von Damiano Valgolio Die Linke

(...) ich denke, das Grundproblem ist, dass die Jobcenter und die Arbeitsagentur derzeit nicht die Arbeitslosigkeit und die Armut bekämpfen, sondern die Arbeitslosen und die Armen. Statt Unterstützung und Förderung gibt es ein ausgeklügeltes System von Sanktionen und Kürzungsmöglichkeiten. (...)

Antwort 13.03.2016 von Bernd Reißer LKR

(...) Selbstverständlich ist es so, daß ein Jahrzehnt lang niemand mehr um den sozialen Wohnungsbau gekümmert hat, z.B. wurde auch die Landesförderung dafür gestrichen. Alleine in Bruchsal gibt es 300 dringende Antragssteller. (...)

Antwort 10.03.2016 von Markus Rupp SPD

(...) Dazu gehört der Soziale Wohnungsbau. Wir haben in Baden-Württemberg als SPD einen Pakt für bezahlbarers Wohnen angeregt. (...)

Roland Zitzmann
Antwort 10.03.2016 von Roland Zitzmann FDP

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Das Kernproblem bei uns in der Region ist, dass die regulären Mietpreise immer weiter in die Höhe schießen, weil das Wohnungsangebot nicht mit der Nachfrage Schritt hält. Das liegt vor allem daran, dass das Bauen und Sanieren vom Gesetzgeber immer teurer und bürokratischer gemacht wird, Stichworte: Landesbauordnung, Erneuerbare-Wärme-Gesetz, erhöhte Grunderwerbssteuer usw. (...)