Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc W. • 13.07.2024
Hallo Frau Martin, wissen Sie, ob für die Sierichstraße noch nachts Tempo 30 geplant ist und falls ja, wann das umgesetzt wird?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 16.07.2024 von Dorothee Martin SPD

Tempo-30 nachts in der Sierichstraße ist zwischen B5/Hudtwalckerstraße und Bellevue geplant und beschlossen. Die Umsetzung soll noch 2024 erfolgen.

Frage von Martin G. • 13.07.2024
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Sehr geehrter Herr Kiesewetter, inwiefern können Sie als ehem. Büroleiter Chef des Stabes NATO HQ SHAPE Mons, Oberst i.G., als unbefangener und neutraler Analyst des weltpolitischen Geschehens gelten?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Birgit M. • 13.07.2024
Sehr geehrter Herr Demir, im Koalitionsvertrag von 2021 wurde eine Änderung bzgl Sprachnachweis beim Ehegattennachzug zu deutschen Ehepartner vereinbart. Wann tritt das Inkraft?
Hakan Demir
Antwort 15.07.2024 von Hakan Demir SPD

Leider kann ich Ihnen noch keine Updates zur Abschaffung des Sprachnachweises beim Ehegatt:innen-Nachzug nach Deutschland geben.

Frage von Christian N. • 13.07.2024
Wie sehen Sie eigentlich die Gesellschaft im Bundestag als repräsentativ vertreten? Wie kommt es, dass fast nur Akademiker dort tätig sind? Was kann man tun, um allen Menschen dies zu ermöglichen?
Portrait von Felix Döring
Antwort 25.07.2024 von Felix Döring SPD

Durch politische Bildung muss den Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters den Wert der Demokratie und die Bedeutung der Parteien darin vermittelt werden.

Frage von Leon M. • 13.07.2024
Glauben sie, dass man mit einem Kriegstreiber wie Vladimir Putin langfristigen Frieden schließen kann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns ist Frieden alternativlos.

Frage von Andreas W. • 13.07.2024
Da durch die Stasi meine Unterlagen weg sind, kann ich Arbeitsjahre in der DDR nicht mehr nachweisen, stehe kurz vor der Rente, was kann ich tuen um drotzdem eine angemessene Rente erhalte?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Rentenrecht sieht unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen vom Erfordernis der Nachweiserbringung vor.