Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.11.2022

Das Auswärtige Amt arbeitet aktuell mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sog. Sittenpolizei.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2022

Der Mut, mit dem sich die Frauen und Männer gegen das iranische Regime zur Wehr setzen, verdient tiefste Anerkennung und Respekt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.09.2022

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 03.11.2022

Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Portrait von Christoph Meyer
Antwort von Christoph Meyer
FDP
• 30.11.2022

ir Freie Demokraten setzen uns für konkrete Maßnahmen gegen das Mullah-Regime ein.

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