Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Högl
Antwort von Petra Högl
CSU • 30.08.2023

Als CSU haben wir zuletzt mehrmals allen Überlegungen zur Zusammenarbeit mit der AfD eine unmissverständliche Absage erteilt.

Portrait von Cem Berk
Antwort von Cem Berk
SPD • 28.08.2023

Eine Diskussion über eine Prüfung eines AfD-Verbots ist für mich nachvollziehbar, da die Partei aus meiner Sicht mit diversen Themen polarisiert und Grenzen überschreitet. Den Inhalten der AfD stehe ich entschieden entgegen.

Portrait von Rosa Domm
Antwort von Rosa Domm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2023

Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD • 07.11.2023

Die Justiz hat alle Mittel dafür in der Hand, ihre Unabhängigkeit ist demokratisches Kapital.