Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tina Winklmann
Antwort 03.02.2022 von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein weiterer Pflegebonus wurde im Koalitionsvertrag zwischen den Ampelparteien für 2022 vereinbart und befindet sich zur Zeit in der Abstimmung.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 26.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ausländische Angestellte sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausgenommen. Dies können Sie im veröffentlichten Gesetz nachlesen.

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 27.01.2022 von Nezahat Baradari SPD

Neben den anderen Maßnahmen (...) ist es immer noch die Impfung, die den effektivsten Schutz gegen die Coronainfektion bietet.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 25.01.2022 von Sonja Eichwede SPD

Der Bundeskanzler hat einen Pflegebonus angekündigt und arbeitet an einer fairen, ausgewogenen Umsetzung.
Gegen diesen konkreten Antrag haben wir als SPD-Fraktion gestimmt, weil wir der Meinung waren, dass der Pflegebonus und die einrichtungsbezogene Impfpflicht voneinander getrennt diskutiert und beschlossen werden sollten.