Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 05.05.2021 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir müssen die Menschen willkommen heißen, für Sprachkurse sorgen und ihnen gesellschaftliche Teilhabe anbieten. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 18.03.2021 von Joachim Herrmann CSU

(...) Da dies faktisch oft auf Hindernisse stößt, hat das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sich das Ziel gesetzt, die Schaffung der technischen Voraussetzungen für den Internetzugang massiv zu forcieren, in dem wir dies als Grundausstattung für Asylunterkünfte definieren und daher staatlicherseits schaffen und finanzieren. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 26.02.2021 von Metin Hakverdi SPD

(...) So gibt es sogar den absurden Fall, dass ich gegen eine Antrag stimme, den ich zuvor schon selbst eingebracht habe (...)

roland-woeller
Antwort 08.03.2021 von Roland Wöller CDU

(...)  In die Gesamtabwägung, ob dem Ersuchen stattgegeben wird, fließt ein gesetzeskonformes Verhalten des Ausländers mit ein. Dazu gehört z. B. auch, ob er Straftaten begangen hat (...)