Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf M. • 09.02.2015
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2015 (...) Sie sehen also, um das Hamburger Wahlrecht ändern zu können, muss man sehr hohe Hürden nehmen. Daher macht es Sinn, Änderungen nur im Einvernehmen mit dem Verein „Mehr Demokratie“ vorzunehmen. Ihre Änderungsidee würde jedoch aus Sicht von „Mehr Demokratie e.V.“ den Kern des neuen Wahlrechts negativ berühren, so dass hier nicht mit einem Konsens zu rechnen wäre. (...)
Frage von Wolf M. • 09.02.2015
Antwort von Roland Heintze CDU • 10.02.2015 (...) das Wahlrecht in Hamburg stellt einen Kompromiss verschiedener Interessengruppen dar und ist somit sicher nicht ohne Schwächen. Allerdings beinhaltet es die Möglichkeit, eine oder mehrere Landeslisten ohne weitere personale Auswahl zu wählen, so dass eine Kenntnis der Kandidaten hier gar nicht notwendig ist. (...)
Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 09.02.2015 (...) wir haben uns in unserem Wahlprogramm damit befasst und festgestellt: „Das Wahlrecht insbesondere zu den Bezirkswahlen hat sich als teilweise zu komplex herausgestellt. Die dramatisch zurückgegangene Wahlbeteiligung kann niemanden zufrieden stellen. Wir wollen einen Dialog darüber führen, ob und wie in einem breiten Konsens eine Vereinfachung oder andere Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Wahlbeteiligung möglich sind.“ (...)
Frage von Daniela G. • 19.01.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 27.01.2015 (...) Der Rückgang der Wahlbeteiligung ist ein erschreckender Trend, den wir mit Sorge zur Kenntnis genommen haben. (...) Das neue Wahlrecht könnte eine Ursache der niedrigen Wahlbeteiligung sein. (...)