Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 13.11.2020

(...) wurde mit dem Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 – NHG 2019/2020) vom 19. März 2020 (GVBl. S. 153, https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2020-153/ ) geändert (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 27.04.2021

(...) Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten die Schutzschirme für kleine und mittelständischen Unternehmen von diesen jedoch oftmals nicht in Anspruch genommen werden, weil sie beispielsweise gemeinnützig waren. (...)

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 03.11.2020

(...) Je nach Auslastung kann im ÖPNV das Abstandhalten nicht immer garantiert werden. Umso wichtiger ist das strikte Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Halten sich alle an die Regeln, ist das Fahren mit dem ÖPNV ein vertretbares Risiko, das wird auch von Virologen bestätigt. (...)

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