Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 12.04.2023 von Paul Ziemiak CDU

Die Bundesregierung ist hier in der Pflicht.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 04.05.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Mein Mit-Vorsitzender Dietmar Bartsch hat Ihnen ja bereits am vergangenen Freitag für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag geantwortet.

Özlem Demirel
Antwort 25.04.2023 von Özlem Demirel Die Linke

Der von Ihnen angeführte Fall ist tatsächlich Rechtsprechung aus dem Tollhaus und es ist nur zu hoffen, dass gegen das Urteil erfolgreich Rechtsmittel eingelegt werden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 28.04.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Fälle wie der von Ihnen zitierte zeigen auf, dass das Urheberrecht insbesondere für Unternehmer unübersichtlich und riskant geworden ist, in vielen Bereichen die Ansprüche aus dem Urheberrecht zu weit gehen und Missbrauch Tür und Tor geöffnet wird.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 04.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

als Verkehrspolitiker kann ich Ihnen diese sehr spezielle Frage nicht beantworten.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 24.04.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

missbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Problem.