Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Hanna M. • 29.06.2023
International covid summit eu parlament
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 30.06.2023 von Bernd Rützel SPD

Diese Konferenz hatte offensichtlich keinen wissenschaftlichen Mehrwert hervorgebracht hat und auch keine neuen Erkenntnisse und wurde daher wenig beachtet.

Frage von Hanna M. • 29.06.2023
Internation covid summit eu parlament
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Leider berichten die Medien meiner Ansicht nach nur über das, was ihnen selbst gefällt. Uns liegt die Aufarbeitung sehr am Herzen, sodass wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auch beantragt haben, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Hakan Demir
Antwort 29.06.2023 von Hakan Demir SPD

Es gibt bislang nur einen Referentenentwurf, in den noch viele Punkte aus der Ressort- und Verbändebeteiligung eingearbeitet werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal