Frage von Peter B. • 24.05.2023

Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.06.2023
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
Derzeit erarbeitet der Finanzminister eine Möglichkeit zur Auszahlung eines Klimageldes
Diese schwierigeren Rahmenbedingungen packen wir als SPD-Bundestagsfraktion an, indem wir entbürokratisieren, digitalisieren und Planungen beschleunigen. Wir müssen die Nachfrage am Bau über Förderung ankurbeln und sie stabil halten.
In diesem Frühjahr hat sich einiges hinsichtlich des Reaktivierungsprozesses getan
Wir brauchen im Wettstreit um kluge Köpfe kein weiteres Vorziehen der Einbürgerung.