Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Marko N. • 24.05.2023

Sehr geehrte Frau Bernstein,allgemeine Anfrage :Erhalten Vermieter/innen Fördermittel ,für Wärmepumpen?

Antwort von Melanie Bernstein

CDU • 19.07.2023

Ihr Schreiben enthält viele berechtigte Fragen zu Kosten und Förderung, die bislang nicht oder nur unzureichend behandelt worden sind

Frage von Jochen T. • 24.05.2023

Warum kann das BVG einfach so, nicht aburteilen und den Schwarzmarkt aufrecht erhalten, warum gibt es keine Verzögerungsrüge etc. bei den 10 Normenkontrollanträgen im Bezug zur Cannabisprohibition?

Antwort von Kirsten Kappert-Gonther

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2023

in Deutschland ist die Gewaltenteilung im Grundgesetz verankert, sodass die Judikative unter Beachtung der geltenden Gesetze unabhängig von Exekutive und Legislative agiert.

Frage von Jost M. • 24.05.2023

Sehr geehrter Herr Daldrup, auch wenn Sie gegen das Volksentscheidgesetz abstimmten - können Sie sich ein solches Modell prinzipiell vorstellen? Was müsste am Vorschlag geändert werden?

Antwort von Bernhard Daldrup

SPD • 13.06.2023

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt: