Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner F. • 05.11.2023
Warum wird das Buergergeld nicht an die Bedingung geknuepft, in Deutschland als deutscher Buerger 5 Jahre Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeitraege gezahlt zu haben?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Werner F. • 05.11.2023
Warum wird das Buergergeld nicht an die Bedingung geknuepft, in Deutschland als deutscher Buerger 5 Jahre Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeitraege gezahlt zu haben?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.12.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Viele Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen, beziehen übrigens kein Bürgergeld, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die dort gezahlten Regelsätze liegen unterhalb derjenigen des Bürgergeldes.

Frage von Werner F. • 05.11.2023
Warum wird das Buergergeld nicht an die Bedingung geknuepft, in Deutschland als deutscher Buerger 5 Jahre Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeitraege gezahlt zu haben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rainer M. • 03.11.2023
Frage: Warum fällt die Bürgergelderhöhung im Gegensatz zur Rentenerhöhung so übig aus. Ein Rentner muss 1745 Euro Brutto haben um die 61 Euro Erhöhung zu erreichen. Beim Bürgergeld reichen da 502 Euro
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld und die Sozialhilfe bilden die unterste Ebene unseres sozialen Netzes, sie dienen der Sicherung des Existenzminimums. Ein Leistungsanspruch besteht bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen dann, wenn eine Person ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.