Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aron N. • 01.06.2023
Wie wird Sachsen mit dem steigen, rechtsextremer Inhalte umgehen und wie ist es mit der heutigen Demokratie zu vereinbaren?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 03.07.2023 von Martin Dulig SPD

Sachsen wird verstärkt auf viele verschiedene Maßnahmen setzen, um dieser Herausforderung zu begegnen.

Frage von Johannes R. • 25.05.2023
Die Frage, dir eigentlich dahinter steht, ist, ob die AfD etwas gegen diesen Wikipedia Eintrag unternehmen kann bzw. wird?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir haben bereits umgänglich versucht, die Einträge bei Wikipedia zu ändern und zu einer neutralen Berichterstattung hin zu führen.

Frage von Johannes R. • 24.05.2023
Hallo Herr Brandner, Mir ist gerade aufgefallen, dass die AfD auf Wikipedia als rechtsextrem betitelt wird. Ich glaube nicht, dass dies im Sinne der Partei ist. Sehe ich das so richtig? MFG
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Das sehen Sie ganz richtig.

Frage von Jochen T. • 06.03.2023
Wieso tauchen in gewisser regelmäßigkeit Fälle von Unterwanderung der Exekutive und Judikative von KKK und Rechten Gruppen auf, ist der Staat nicht mehr in der Lage sich effektiv zu wehren?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Verfassungstreue ist ist tragender Grundsatz des deutschen Berufsbeamtentums. Verfassungsfeindliches Verhalten stellt ein Dienstvergehen dar, das zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis führt.

Frage von Niko L. • 02.03.2023
Sind sie sich der regelmäßigen Verstrickung der AfD zu rechtsextremen Organisationen bewusst?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.03.2023 von Stephan Brandner AfD

Derartige „Verstrickungen“ sind uns nicht bekannt.