Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Silvia Breher
Antwort 05.09.2017 von Silvia Breher CDU

(...) ich bin der Auffassung, dass Volksentscheide auf Bundesebene den oft komplexen Fragen unserer Gesellschaft kaum gerecht werden können. Die meisten Volksentscheide können nur einfache „Ja“ oder „Nein“-Antworten anbieten. (...)

Portrait von Anna Christmann
Antwort 01.08.2017 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Und so vertrete ich es mit besonders viel Leidenschaft, weil ich sechs Jahre in der Schweiz gelebt habe. Dort habe ich direkte Demokratie nicht nur in der Praxis erlebt, sondern sie auch wissenschaftlich untersucht. Wichtig ist mir, dass wir nicht über Grundrechte abstimmen und dass wir die Abstimmungen gut organisieren. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort 07.08.2017 von Karin Maag CDU

(...) Ich sehe die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz sehr kritisch. (...) Zudem würde durch Einführung solcher Volksabstimmungen die Entscheidungsfähigkeit der Staatsorgane nicht unwesentlich geschwächt. (...) Im Allgemeinen sind Volksabstimmungen mit Ja-Nein-Alternative nicht geeignet um sachgerechte Lösungen zu finden. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 01.08.2017 von Thomas Hitschler SPD

(...) Trotz aller Vorteile bin ich aber der Ansicht, dass wir über die Arbeitsweise des Bundestags grundsätzlich nachdenken müssen. Im vergangenen Jahr habe ich, zusammen mit einigen Fraktionskolleginnen und – kollegen, daher eine Enquetekommission gefordert, die sich grundsätzlich mit Fragen der Zukunftsfähigkeit unseres parlamentarischen Systems befasst. (...)

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort 19.09.2017 von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dafür wollen wir Volksentscheide im Grundgesetz verankern und direktdemokratische Beteiligung auf allen Ebenen stärken und ebenso das Petitionsrecht beim Bundestag zu einem wirksamen Mittel der Bürgerbeteiligung weiterentwickeln. (...)