Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Artsrun N. • 01.12.2023
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts: Einigen Medienberichten zufolge kann das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ist das realistisch?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 19.12.2023 von Gülistan Yüksel SPD

Voraussichtlich wird die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Januar 2024 im Bundestag beschlossen und spätestens im April in Kraft treten können.

Frage von Artsrun N. • 01.12.2023
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts: Einigen Medienberichten zufolge kann das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ist das realistisch?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 04.12.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir sind sehr an einer zeitnahen Verabschiedung interessiert. Bitte haben Sie aber Verständnis das ich aufgrund des laufenden Gesetzgebungsprozesses keine konkreteren Angaben machen kann.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrte Frau Bas. Viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Das von Ihnen angesprochene Symposium war keine Veranstaltung des Deutschen Bundestages.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt. Viele Menschen wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.01.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unzähligen Debatten im Parlament, aber auch darüber hinaus, sind alle Maßnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ergriffen wurden, ausführlich debattiert worden.

Frage von Kathrin S. • 01.12.2023
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann. Viele wollen die Maßnahmen der Corona-Pandemie aufgearbeitet sehen. Glauben Sie, es war richtig, das Symposium im November dazu allein der AfD zu überlassen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Mein Kollege Johannes Vogel hat Ende September noch einmal öffentlich die Forderung der Freien Demokraten nach Einsetzung einer Enquetekommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Freiheitseinschränkungen erneuert.