Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 29.07.2016 von Mathias Raudies BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zur direkten Demokratie sollte man sich grundsätzlich überlegen welche Form man wählt. Darüber hinaus muss man drüber nachdenken was die Konsequenzen sind wenn wir die direkte Demokratie einführen - Ist es wirklich realisierbar, dass alle Menschen sehr komplexe Sachverhalte über die entschieden werden soll überblicken und deren Tragweite sowie Konsequenzen überblicken können? Bei der direkten Demokratie bin ich noch zu keiner endgültigen Entscheidung für mich gekommen. (...)

Portrait von Frauke Petry
Antwort 29.08.2016 von Frauke Petry parteilos

(...) Ebenso unterschiedlich ist der passende Zeitpunkt für ein Referendum. In Deutschland beispielsweise ist es unwahrscheinlich, dass sich derzeit die Mehrheit der Bevölkerung für einen Austritt aus der EU aussprechen würde. Hiervon abgesehen besteht das weitere Problem, dass Volksentscheide auf Bundesebene derzeit leider noch nicht möglich sind (mit Ausnahme eines Entscheides über die Neugliederung des Bundesgebietes). (...)

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 03.03.2016 von Siegfried Lorek CDU

(...) Auch Bayern hat sehr gute Erfahrungen gemacht. Deshalb habe ich Sympathie für die gesenkten Quoren etc. die für Land und Kommunen auf Landesebene beschlossen wurden. (...)

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 01.03.2016 von Siegfried Lorek CDU

(...) Politisch interessant ist die Erleichterung der Bürgerbeteiligung. Diese sehe ich nicht als Konflikt mit der parlamentarisch organisierten Entscheidungsfindung. (...)