Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie und Ihre Frau durch die aktuelle Debatte verunsichert sind, zumal Sie Ihre Lebensplanung bereits mit Ihren Arbeitgebern abgestimmt haben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Die aus Steuermitteln finanzierte Sozialhilfe (einschließlich der Grundsicherung im Alter) soll ein menschenwürdiges Leben sichern, wenn das eigene Einkommen und Vermögen dazu nicht ausreicht. Aus diesem Grund ist die Berücksichtigung von Renteneinkünften bei der Feststellung des individuellen Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung im Alter zwingend.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Die unterschiedlichen Regelungen haben historische und rechtliche Gründe. Die NVA (Nationale Volksarmee der DDR) und die Bundeswehr waren Teil zweier unterschiedlicher Staaten mit unterschiedlichen Sozial- und Versorgungssystemen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Eine Auszahlung zur Monatsmitte würde eine grundlegende Umstellung des Systems mit erheblichen organisatorischen und finanziellen Auswirkungen bedeuten

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

In der SPD-Fraktion ist uns klar, dass im Bereich der früheren Verrentungen Vertrauensschutz gilt und Übergangszeiten über mehrere Jahre (unsere Fraktions-Fachleute sprechen von fünf bis zehn Jahren) kommen müssen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Kommission hat vorgeschlagen, eine Regelung für diejenigen zu schaffen, die lange eingezahlt haben und kurz vor der Rente aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten können