Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.07.2024

Die Arbeitszeitaufzeichnung dient dem Arbeitsschutz, der auch Lehrerinnen und Lehrern zu gewähren ist. Die Auswirkungen der Entscheidung auf das Beamtenrecht sind durch die Innenressorts der Länder zu prüfen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 27.03.2024

Die AZV ist Gegenstand einer fortlaufenden Prüfung und wurde seit der großen Novelle 2006 schon mehrfach angepasst, zuletzt mit der Verstetigung der Langzeitkonten

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 28.06.2024

Angesichts einer angespannten Haushaltslage und Personalknappheit in vielen Bereichen des Öffentlichen Diensts halte ich eine Absenkung der Wochenarbeitszeit aber momentan nicht für umsetzbar.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 01.12.2023

Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.

Portrait von Volkan Baran
Antwort von Volkan Baran
SPD
• 09.10.2023

Die derzeitige Situation des Fachkräftemangels würde allerdings bei einer unmittelbaren Umsetzung dazu führen, dass es in manchen Bereichen der Polizei (z.B. bei der Kripo) eine Mehrbelastungen für den einzelnen Beamten und die einzelne Beamtin gibt. Denn die Arbeitslast insgesamt würde ja nicht geringer.

E-Mail-Adresse