Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 06.07.2025 von Astrid Wallmann CDU

Die Ablösung der herkömmlichen Beihilfe durch ein Beihilfesystem, das sich wie ein Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag auswirkt, würde zu einem gleichzeitigen Wegfall sonstiger Beihilfeansprüche führen. Krankheitsbedingte Mehrbelastungen, die nicht durch GKV-Leistungen gedeckt sind, müssten gegebenenfalls aus eigenen Mitteln bestritten werden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 22.07.2025 von Nicolas Zippelius CDU

Derzeit ist auf Bundesebene keine pauschale Beihilferegelung geplant.

Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.06.2025 von Christos Pantazis SPD

Zunächst: Ich halte die Einführung einer Bürgerversicherung, in der alle Einkommensarten und Berufsgruppen solidarisch einbezogen werden, für den richtigen Weg.