Frage von Louise B. • 20.12.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Die Geschichte unserer Verkehrssysteme und dazu gesetzte und sukzessive gewachsene Regeln verleiten nicht dazu, anderes anzunehmen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gregor V. • 30.10.2023
Antwort von Andreas Mattfeldt CDU • 29.11.2023
Sehr geehrter Herr V.,
Frage von Gregor V. • 30.10.2023
Antwort von Gero Hocker FDP • 17.11.2023
Parallel zum Plenum finden fortlaufend Termine statt, die für die Meinungsbildung der Abgeordneten unabdingbar sind. Im Fall des Straßenverkehrsgesetzes war ich in einer internen Runde gebunden und habe an der Abstimmung daher nicht teilnehmen können.
Frage von Rene K. • 30.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
Das Straßenverkehrsgesetz enthält neben Verkehrsvorschriften, Haftpflicht, Straf- und Bußgeldvorschriften auch verschiedene andere Vorschriften.
Frage von Heike R. • 06.09.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 15.09.2023
Bei meinen zuständigen Fachkollegen habe ich dazu Rücksprache gehalten. 80 Euro und 1 Punkt für sogenannte „Elefantenrennen“ sind aus unserer Sicht angemessen.
Frage von Thorsten A. • 03.09.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.05.2024
Als Freie Demokraten setzen wir uns für einen sicheren Verkehrsraum für alle Bürgerinnen und Bürger ein.