Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert T. • 26.01.2024
Antwort von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2024 Bislang zählen lediglich wesentliche Bereiche der Daseinsvorsorge wie z.B. die Trinkwasserversorgung oder die Abwasserbeseitigung zu den Pflichtaufgaben einer Kommune.
Frage von Herbert T. • 26.01.2024
Antwort von Josef Heisl CSU • 24.04.2025 Nach Prüfung bin ich zu der Auffassung gelangt, dass die Einstufung von Sport als kommunale Pflichtaufgabe eine Überlastung der Kommunen zur Folge hätte.
Frage von Andreas Z. • 17.01.2024
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2024 Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Paketlösung.
Frage von Mark L. • 09.01.2024
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2024 Nach geltendem Recht entscheiden Sportvereinigungen und Zusammenschlüsse weitgehend in eigener Zuständigkeit darüber, welche Personen zu welchen Wettbewerben zugelassen werden
Frage von Mark L. • 09.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 11.06.2024 Auch Sportvereine müssen sich öffnen und den gesellschaftlichen Lebensrealitäten anpassen. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz ist ein Bekenntnis für eine diverse Gesellschaft verbunden.
Frage von Mark L. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN