Ihre Beobachtung ist nachvollziehbar – Zeitunglesen während einer Plenarsitzung wirkt irritierend.
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Frau Dröge erhält die Abgeordnetenentschädigung, eine Aufwandspauschale als Teil der Amtsausstattung und als Fraktionsvorsitzende eine Funktionszulage.
Von Einsparungen im Sozialsystem, besonders beim Bürgergeld, halte ich nicht viel. Das ist keine seriöse Haushaltspolitik. Gleichwohl finde ich eine Reform der Grundsicherung, wie wir sie im Koalitionsvertrag geregelt haben, sinnvoll.
Die Reformvorschläge werden in den nächsten Monaten erarbeitet
Die Arbeit im Parlament sollte sich am Wahlprogramm orientieren, denn dafür wurde der Abgeordnete gewählt.
Abgeordnete des SH-Landtages erhalten keinerlei Zuschüsse für körpernahe Dienstleistungen, sondern zahlen diese aus ihrer Diät komplett selbst.
