Sehr geehrter Herr Bauer, was vielen ggf. wissen wollen: Warum haben Sie heute eine Baskenmütze getragen und wollten diese nicht abnehmen?

Sehr geehrter Herr H., 

sehr gerne möchte ich auf ihre Anfrage antworten. 

Zunächst möchte ich betonen, dass ich im Vorfeld und auch in Nachgang dieses Eklats den Kontakt zum Präsidium des Bundestages gesucht und mich um eine einvernehmliche Klärung bemüht habe. 

Ich habe während des Bundestagswahlkampfes begonnen die Baskenmütze fortwährend bei der politischen Arbeit zu tragen und nach meiner Wahl in den Bundestag war es für mich ersteinmal selbstverständlich sie auch in den Gebäuden des Bundestages zu tragen. Bis zur Aufforderung durch Bundestagspräsidentin Frau Klöckner hatte ich bereits an mehreren Sitzungen mit der Kopfbedeckung teilgenommen. Weder in der Hausordnung, noch in der Geschäftsordnung finden sich Bestimmungen die es untersagt hätten und auch auf meine späteren Nachfragen hin konnte mir weder von den Saaldiener:innen, noch vom Präsidium ein inhaltlicher Grund genannt werden, weswegen es unangebracht sein sollte eine Baskenmütze im Plenum zu tragen. Seitdem ich selbst als kommunaler Vollzugsbediensteter im hauptamtlichen Naturschutz gearbeitet habe gilt für mich: Keine Amtshandlung ohne Rechtsgrundlage, keine Einschränkung von Bürger:innen ohne inhaltliche Erklärung. 

Es liegt mir fern mein persönliches Bedürfnis in dieser Sache über die Belange der Allgemeinheit zu stellen und habe mich daher entschieden für meine politische Arbeit im Plenarsaal des Bundestages unbemützt fortzusetzen. 

Mit solidarischen Grüßen, 

Marcel Bauer