Frage von Lena M. • 12.06.2023
Antwort von Hans-Jürgen Thies CDU • 27.05.2024
Seit 1. April 2024 sind Konsum und Anbau von Cannabis in Deutschland teilweise legal.
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Frage von Lena M. • 12.06.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Joachim P. • 12.06.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 14.06.2023
Grundsätzlich bekommen Bürgerinnen und Bürger ab einer Verdopplung des Preises verglichen mit dem Referenzpreis, für Heizöl sind das die von Ihnen genannten 0,71 Euro/Liter, eine Erstattung im Rahmen der Härtefallhilfen.
Frage von Martin T. • 12.06.2023
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 03.08.2023
Ich erhalte keine Entgelte für weitere Beschäftigungen. Mein Vermögen aus früheren Unternehmungen wird seit Beginn meiner politischen Laufbahn fremdverwaltet.
Frage von Hana A. • 12.06.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 12.06.2023
Der Referentenentwurf kommt Ende Juni ins Bundeskabinett und wird nach der Sommerpause im Bundestag beraten. Wir rechnen damit, dass die Staatsangehörigkeitsreform im Herbst / Winter dieses Jahr umgesetzt wird.
Frage von Frank H. • 12.06.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 13.06.2023
wer in Deutschland leben und arbeiten möchte, benötigt ein gültiges Visum, dazu gehört auch der Sprachnachweis.
Es gibt jedoch eine ganze Reihe von Ausnahmen, die übersichtlich dargestellt hier zu finden sind: