Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 10.12.2023
Herr Minister Lindner, die Abgeordneten und Minister haben, unter Eid geschworen „ihre ganze Kraft zum Wohle des Volkes“ einzusetzen! Wie kann es sein, dass trotz ÜBIGER Diäten, noch soviel nebenbei
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Chris M. • 10.12.2023
Halten Sie persönlich Steuern auf Verluste für verfassungsgemäß?
Portrait von Michael Roth
Antwort 11.12.2023 von Michael Roth SPD

Ich hatte Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich die geltende Regelung für verfassungsgemäß halte.

Frage von Andreas A. • 10.12.2023
Wie ist ihr heutiger Wissensstand zu Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Corona-Impfungen im Allgmeinen und der Duldungspflicht bei der Bw im Besonderen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Zum Thema Duldungspflicht in der Bundeswehr. Diese ist im Soldatengesetz (Paragraf 17a Absatz 2) verankert und schreibt vor, dass Soldaten Impf- und Vorsorgemaßnahmen dulden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten und Infektionskrankheiten vorzubeugen.

Frage von Gisela A. • 10.12.2023
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Warum bekommen die Rentner keinen Inflationsausgleich? Warum bleiben die Rentenerhöhungen unter der Erhöhung des Bürgergeldes.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Gisela A. • 10.12.2023
Wieviel Menschen bekommen Rente, obwohl sie nie eingezahlt haben.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Leider wurde mir schon wiederholt zugetragen, dass in den Sozialem Netzwerken behauptet werde, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland bereits mit Mitte 50 in Rente gehen könnten. Dies trifft nicht zu.