Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich bin generell gegen Regelungen, die von vornherein nicht überwacht werden können und bin ein Verfechter unseres Wahlprogramms, mit dem zunächst wir verschiedene Modelle der legalen Abgabe testen und evaluieren wollten

Frage von Carsten M. • 10.12.2023
Wie wird die LKW Maut überhaupt kontrolliert ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich ist für die ordnungsgemäße Entrichtung der Maut das Bundesamt für Logistik und Mobilität zuständig.

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 18.03.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von Ihnen erwähnten 80 (bzw. 88) Milliarden umfassen eine große Bandbreite an Mitteln von verschiedenen politischen Akteuren und beinhalten sowohl Kredite, als auch humanitäre und militärische Hilfsmittel

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.12.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir lehnen den WHO-Vertrag entschieden ab und haben das auch bereits mit Hilfe der sozialen Medien weit gestreut. Wenn es eine Klagemögichkeit gibt, werden wir diese nutzen.