Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje B. • 12.08.2019
Antwort von Olaf Schulze CDU • 19.08.2019 (...) Bei dieser Datenerhebung werden auch die durch Sie benannten Fragen gestellt. Nach meinem Kenntnisstand handelt es sich bei der angeführten Befragung um eine statistisch-methodische Erhebung. Diese findet auf rein freiwilliger Basis statt. (...)
Frage von Hans Jerg E. • 11.08.2019
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD Frage von Mathias T. • 11.08.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 13.08.2019 Vielen Dank für Ihre Nachricht. Bis zur Wahl ist der Kalender leider völlig ausgeplant. Aber sicher wird sich später einmal eine Möglichkeit ergeben.
Frage von Marcel K. • 10.08.2019
Antwort von Roman Kuffert AfD • 19.08.2019 (...) Die durchaus provokante Formulierung ist bewusst gewählt. Es geht uns darum mit den Dienstleistern im sozialen Sektor ins Gespräch zu kommen und klar zu machen, dass Hilfsgelder etc. (...)
Frage von Kristina P. • 09.08.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 28.05.2020 (...) ich habe Ihnen alles zu dem Thema aus meiner Sicht bereits mitgeteilt. (...)
Frage von Petra W. • 08.08.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2019 (...) Sie verweisen hinsichtlich der von Ihnen erwähnten Melder völlig zu Recht auf das Wohnungsgrundrecht aus Artikel 13 GG. Denn wenn digital Informationen aus dem Wohnbereich nach draußen fließen, so kann und muss stets auch dieses mit besonders hohen Schutzanforderungen ausgestattete Grundrecht geprüft werden. (...)