Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion S. • 18.08.2022
Pflegetarifgesetz: ab 01.09.22 kostet der Pflegeheimplatz für unsere Mutter 600 € pro Monat mehr, warum können die Betreiber der Pflegeheime die Lohnerhöhung für die Pfleger auf die Bewohner umlegen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Wer gute Pflege will, muss auch gute Löhne zahlen.

Frage von Angelika M. • 12.08.2022
Herr Heil. Ich beziehe Altersrente und Witwenrente. Warum wird beide Renten doppelt besteuert. Wie kann es sein, das man für den verstorbenen Mann noch Pflegegeld unď Krankengeld zahlen muss.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen gewesen eine Doppelbesteuerung zu verhindern um zusätzliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden.

Frage von Yannis L. • 21.07.2022
Wird die Qualität der Berliner Pflegeeinrichtungen nach diversen veröffentlichten Missständen überhaupt noch angemessen geprüft?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 23.08.2022 von Franziska Giffey SPD

Die Kontrolle der Heime wird von der Heimaufsicht durchgeführt.

Frage von Andreas K. • 18.07.2022
Wie möchten Sie den Fachkräftemangel in Pflege und Eingliederungshilfe bekämpfen?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 18.07.2022 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider konnten wir Grüne uns im Bund bei den Koalitionsverhandlungen mit der Idee einer Pflege-Bürgerversicherung nicht durchsetzen.