Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Elvan Korkmaz-Emre
Antwort 25.02.2019 von Elvan Korkmaz-Emre SPD

(...) Hier führen wir Gespräche mit Fachverbänden und auch das Ministerium bemüht sich mit den internationalen Partnern um eine Lösung. Ähnlich verhält es sich mit den Abbiegeassistenzsystemen. Da die verpflichtende Einführung für Neufahrzeuge hier noch auf sich warten lässt – ein EU-Entwurf sieht frühestens das Jahr 2022 vor – setzen wir auf nationaler Ebene Anreize zur Nachrüstung. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 18.02.2019 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Verkehrssituation in der Oberlandstraße. Gern wende ich mich in dieser Angelegenheit an die Polizei Berlin, um statistische Daten über die Häufigkeit und Ursachen der Verkehrsunfälle an der Autobahnanschlusstelle in der Oberlandstraße zu erfragen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 20.05.2019 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wo Menschen in ihrem Lebensumfeld keinen Gefahren im Straßenverkehr und keinem schreckendem Lärm ausgesetzt sind, leben sie glücklicher und zufriedener. Für die Aufenthaltsqualität in Städten ist es ein großer Gewinn, wenn alle Verkehrsteilnehmer die Verkehrsregeln befolgen und der motorisierte Verkehr die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten einhält. (...)

Portrait von Doris Schröder-Köpf
Antwort 04.02.2019 von Doris Schröder-Köpf SPD

Herr B. kann und soll sich bitte an mein Abgeiednetenbüro oder die dschroeder @buero-schroeder. net wenden

Mit freundlichen Grüßen

Doris Schröder-Köpf

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 18.02.2019 von Dirk Toepffer CDU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und um es klar zu sagen: Ich halte die für die Kampfmittelbeseitigung gefundenen Regelungen nicht für gerecht. Der Fall Ihres Hauses zeigt, wie schnell es zu ungerechten Lösungen kommen kann. (...)