Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Till N. • 14.08.2021
Portrait von Michael Breilmann
Antwort von Michael Breilmann
CDU
• 18.08.2021

Die Werteunion ist weder inhaltlich, organisatorisch, noch juristisch oder in einer anderen Form Teil der Union, daher gibt es auch keine organisatorische Verbindung der CDU und ihren Vereinigungen oder mir mit der Werteunion.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 13.08.2021

wie bereits erläutert, richtet sich das Portal auf Fragen, die die Arbeit von Abgeordneten und Kandidaten betreffen. Die Arbeit im Bundesvorstand hat damit rein gar nichts zu tun

Portrait von Stephan Wiedenmann
Antwort ausstehend von Stephan Wiedenmann
Partei der Humanisten
Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 06.09.2021

Die Entscheidung darüber, welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, entscheidet der Bundeswahlausschuss unter Vorsitz des Bundeswahlleiters. Für die Zulassung ist entscheidend, dass die formellen und rechtlichen Vorgaben erfüllt sind.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 25.08.2021

Über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl entscheiden aus guten Grund nicht andere Parteien, sondern der Bundeswahlleiter.

Portrait von Harald Weyel
Antwort von Harald Weyel
AfD
• 24.08.2021

Der junge Mann hat hierzu auch öffentlich umfassende Darlegungen geleistet („Fremdzuschreibungen sarkastisch im Zwiegespräch/Privatchat zitiert oder persifliert; nichts ist als Gruppenposting erfolgt oder gar als Programmatik“ usw.)!

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