Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 06.10.2023

Ein Versuch, die AfD zu verbieten, zumal sollte er scheitern, würde der Partei nur weitere Argumente liefern.

Kerstin Vieregge
Antwort von Kerstin Vieregge
CDU
• 11.09.2023

Wir sind skeptisch, ob ein Parteiverbotsverfahren am Ende wirklich zielführend wäre.

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort von Julia Eisentraut
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2023

Die AfD zeigt, dass sie die Grundwerte unserer Demokratie ablehnt. Ihre rechtsextremen Positionen stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie dar.

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