Antwort 12.09.2023 von Markus Käser SPD
Bildung, Integration, Dialog, Strafverfolgung, politische Beteiligung, soziale Unterstützung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 07.09.2023 von Patrick Herkommer AfD
Nennen Sie mir diesbezüglich bitte ein Beispiel, wo diese Aussagen getroffen wurden.
Antwort 03.09.2023 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Landtag haben wir in der grünen Fraktion einhellig beschlossen, keinem AfD-Antrag oder anderen politischen Initiativen der AfD zuzustimmen, und daran halten wir uns.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 09.08.2023 von Dietmar Nietan SPD
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.