Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vanessa Gronemann
Antwort ausstehend von Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 13.07.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einsatz für das Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Portrait von Michael Breilmann
Antwort 16.07.2026 von Michael Breilmann CDU

Ich begrüße die Vorschläge der Alterssicherungskommission und halte es für richtig, die verschiedenen Maßnahmen als Gesamtpaket zu betrachten

Mareike Hermeier, MdB
Antwort 13.07.2026 von Mareike Hermeier Die Linke

Wir als Linke sind entschieden dagegen, die Informationsfreiheit einzuschränken und auch persönlich entspreche ich dieser Auffassung.

Carsten Körber MdB
Antwort 14.07.2026 von Carsten Körber CDU

In dem „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ enthalten ist unter anderem die Maßnahme 1, der Bezug auf die Empfehlungen der Alterssicherungskommission nimmt. In dem Programm ist auch die Maßnahme 32 zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) enthalten.