Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabian Horn
Antwort 28.07.2021 von Fabian Horn FDP

(...) Handelt es sich bei der Straftat zum Beispiel um einfache Vergehen in Bezug auf Melderegelungen und ähnliches, sehe ich keine grundsätzlichen Hindernisse bei der Bleibeperspektive (...)

Portrait von Martin Kröber
Antwort 14.12.2021 von Martin Kröber SPD

auch Menschen, die Straftaten begehen, sind Menschen. Selbstverständlich liegt es an der Justiz das gerechte Strafmaß für nachgewiesene Straftäter zu finden.

Portrait von Urs Liebau
Antwort 31.07.2021 von Urs Liebau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach meiner Erfahrung sehnen sich besonders Geflüchtete nach einem friedlichen Zusammenleben, weil dies teilweise in ihrem Heimatländern nicht möglich war.

Portrait von Peter von Pokrzywnicki
Antwort 28.07.2021 von Peter von Pokrzywnicki ÖDP

(...) Das gilt im Privaten und ich sehe keinen Grund, warum das nicht auch für Asylbewerber gelten sollte. (...)