Das Sondervermögen für die Bundeswehr schafft nun Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der deutschen Soldatinnen und Soldaten
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Der Afghanistan-Einsatz hat die Bundeswehr, vor allem aber das Leben Tausender Soldatinnen und Soldaten und deren Familien geprägt - über 20 Jahre hinweg
Eine seriöse Finanzierung sieht aber meines Erachtens anders aus als ein „Sondervermögen“ mit 100 Milliarden neuen Schulden.
Leider kann ich Ihnen kein genaues Datum für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nennen, aber ich versichere Ihnen, dass der Prozess angelaufen ist.
Wie Sie mittlerweile wissen, wurde die Liste der von Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffensysteme und Unterstützungsmaterialien veröffentlicht. Die Liste zeigt, dass Deutschland bereits eine ganze Menge getan hat und weiterhin tun wird.
Die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine erfolgt in einem konzertierten Ansatz mit unseren Verbündeten in NATO und EU. Hiernach wurde die Entscheidung im gegenseitigen Einvernehmen und insbesondere nach Möglichkeiten Deutschlands getroffen.