Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Manfred D. • 23.07.2024
Warum bekommen die Rentner keinen Inflationsausgleich?
Stephan Hösl MdL
Antwort 08.08.2024 von Stephan Hösl FREIE WÄHLER

Da diese sich auf das gesetzliche Rentensystem bezieht, möchte ich Sie gern an  den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, verweisen. Gesetzliche Vorgaben die Rentenfragen betreffend, werden auf Bundesebene getroffen. Insofern ist Ihre Frage dort am besten platziert.

Portrait von Ingo Flemming
Antwort 25.07.2024 von Ingo Flemming CDU

Dies alles ist in meinen Augen eher schädlich als nützlich.

Antwort ausstehend von Jan-Oliver Zwerg AfD
Antwort 07.08.2024 von David Döring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die aktuellen gesetzlichen Regelungen und Vorgaben zum Thema Cybersicherheit sind aus meiner Sicht ausreichend

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 02.08.2024 von Dirk Wiese SPD

Bei der Debatte und den auch von Ihnen genannten Punkten muss man klar im Blick haben, dass es eine Reaktion der NATO auf den russischen Vertragsbruch des INF-Vertrags durch die Entwicklung und Stationierung nuklear bestückbarer Mittelstrecken-Marschflugkörper in Kaliningrad ist. Russland hat diese Marschflugkörper bereits stationiert und in den letzten Jahren sein nukleares Arsenal erheblich ausgebaut, was mir große Sorgen bereitet.