Frage von Detlef B. • 14.11.2020

Antwort von Jens Zimmermann SPD • 08.12.2020
(...) Mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz wollen wir den Ländern dafür eine besser ausgestaltete Rechtsgrundlage geben. (...)
(...) Mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz wollen wir den Ländern dafür eine besser ausgestaltete Rechtsgrundlage geben. (...)
(...) Die PCR-Testung ist ein Standardverfahren in der Diagnostik von Viren (...)
(...) Grundsätzlich ist es im Zeitalter der Online-Kommunikation auch für staatliche Akteure kaum noch möglich, diese neuen Wege nicht zu bestreiten (...)
Privatisierung der Bundesrepublik ist absurd.
(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Ankündigung handelt es sich nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums um eine Kooperation des BMG mit Google (...)