Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Mathias S. • 11.08.2023

A1 Nachweis nötig für Visum aus Serbien, wenn Ehepartner Deutscher ist und in Deutschland lebt?

Antwort von Josip Juratovic

SPD • 13.09.2023

Sprachnachweis A1, Visum, Westbalkan

Frage von Jonas I. • 11.08.2023

Weiterfinanzierung Deutschlandticket

Antwort von Hakan Demir

SPD • 17.08.2023

Ich setze mich für die Weiterführung ein und sehe darin die Möglichkeit, flächendeckend Menschen vom motorisierten Individualverkehr zum ÖPNV wechseln zu lassen.

Frage von Marko N. • 11.08.2023

Sehr geehrter Herr Heil,Frage ;Bekommen Mieter/innen mit einem geringfühgigen Einkommen durch das Heizung/stromfressergesetz u.ihren sehr hohen CO2 steuern auch Wohngeld?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 16.10.2023

Grundsätzlich können Personen Wohngeld beantragen, wenn sie zwar über ausreichendes Einkommen für ihren Lebensunterhalt (Mindesteinkommen) verfügen, aber nicht genügend Einkommen haben, um die eigenen Wohnkosten zu decken.

Frage von Marko N. • 11.08.2023

Sehr geehrte Frau Willkomm,Frage;Wann werden die CO2 steuern für die armen der ärmsten abgeschafft?

Antwort von Katharina Willkomm

FDP • 23.08.2023

Daher haben wir für z.B. für Mieter bereits letztes Jahr ein Gesetz geschaffen, das die CO2-Kosten umso mehr auf den Vermieter verlagert, je schlechter er die Wohnung gedämmt hat.