Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 27.03.2025

Sehr geehrter Herr T.

Frage von matthias v. • 07.03.2025
Portrait von Florian Müller
Antwort von Florian Müller
CDU
• 14.03.2025

Eine Anpassung der THG-Prämie und der CO₂-Berechnungsgrundlagen kann sinnvoll sein, muss aber mit Blick auf Marktverzerrungen sorgfältig geprüft werden.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 09.03.2025

Wir sorgen für nie dagewesene Investitionen in unsere Verteidigungsfähigkeit. Darüber hinaus gilt: Die Schuldenbremse bleibt.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 11.03.2025

Ich kenne keine Stadt in Deutschland, in der nicht zu Weihnachten oder zu Ostern im öffentlichen Raum dekoriert wird.

Portrait von Josefine Paul
Antwort von Josefine Paul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.06.2025

Der Gleichlauf dieser beiden Stichtagsregelungen ist wichtig, damit die Dauer der Elternbeitragsbefreiung immer jedenfalls dann zwei Jahre beträgt, wenn das Kind schulpflichtig eingeschult wird.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 05.06.2025

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.

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