Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 25.07.2024
Sehr geehrte Frau Piechotta, wie werden Sie und ihre Fraktion sich zur Verschärfung der StVO in Bezug auf die zulässige Gesamtmasse von Fahrradanhängern verhalten?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die vorgeschlagene Regelungen haben uns nicht überzeugt, sodass wir die Verschärfungen rausgestrichen haben.

Frage von Marion M. • 25.07.2024
Wird sich langfristig dafür eingesetzt, dass es in Bayern überall Tarifverträge für zahnmedizinische Assistentinnen gibt?
Portrait von Stefan Ebner
Antwort 05.08.2024 von Stefan Ebner CSU

Staatlicherseits bestehen keine Einflussmöglichkeiten darauf, dass es in Bayern Tarifverträge für Zahnmedizinische Fachangestellten gibt.

Frage von Hubert L. • 25.07.2024
Frau Weiß wie stehen zu der Aussage von Herrn Weber CSU, der es als beste Lösung für Deutschland ansieht wenn CDU/CSU mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl koalieren?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 27.07.2024 von Maria-Lena Weiss CDU

Für mich sind von den Ampel-Parteien die Grünen als möglicher Koalitionspartner aktuell am weitesten von uns entfernt.

Frage von Michael K. • 25.07.2024
Sehr geehrter Herr Mordhorst, können Alleinverdiener mit den StKl III/IV schon jetzt in die StKl IV mit Faktor wechseln?
Portrait von Max Mordhorst
Antwort ausstehend von Max Mordhorst FDP
Frage von Peter B. • 25.07.2024
2
Warum haben Sie im November 2021 von einer "Pandemie der Ungeimpften" gesprochen, obwohl es niemals einen wissenschaftlichen Beweis für diese Aussage gab?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD