Antwort 25.07.2024 von Torben Braga AfD
In Hinblick auf die aktuelle Gesetzeslage und weil Integration eine Bringschuld eines jeden Zuwanderers ist, sehe ich keinen Handlungsbedarf im Sinne der Frage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.07.2024 von Nadine Hoffmann AfD
Der Mindestlohn ist bei diesem Thema nur ein Puzzleteil
Antwort 31.07.2024 von Ulrike Böhlke Freie Sachsen
Es gibt derzeit Regress-und Entschädigungsklagen unserer Juristen zu vollstreckten Bußgeldern, welche gegen ungehorsame Bürger erhängt wurden.
Antwort 21.08.2024 von Dirk Massi FREIE WÄHLER
So wie es aussieht ist vorsätzlich falsch gehandelt wurden und wenn das so ist muss es rechtsstatliche Konsequenzen geben.
Antwort 26.07.2024 von Jirka Hübel BSW
Das BSW wird eine eigene parlarmentarische Initiative starten, der sich andere Fraktionen anschließen können
Antwort ausstehend von André Barth AfD