Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 29.01.2024
Wie können sie sogenannte weiche Drogen legalisieren, wenn schon der konsum von Zigaretten und Alkohol nachweislich zu schweren Erkrankungen und einer Sucht führen kann.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ingeborg B. • 29.01.2024
Halten Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD für zwingend, um rechte und faschistische Bestrebungen einzudämmen, oder gibt es Ihrer Ansicht nach Mittel, die geeigneter oder zusätzlich notwendig sind?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 31.01.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich halte angesichts der aktuellen Debatte für unumgänglich, ein Verbot der AfD ausführlich zu prüfen

Frage von Uwe K. • 29.01.2024
Unterstützung für Lebenshaltungskosten-können Rentner noch mit einer Unterstützung für gestiegene Kosten 2024 rechnen ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Zusätzlich zur regulären Rentenanpassung ist keine weitere Zahlung im Jahr 2024 vorgesehen.

Frage von Thomas W. • 29.01.2024
Einsparungen
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Denn diese gewährleistet, dass die Abgeordneten ihre Aufgabe unabhängig und frei ausüben können.