Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Werden sie eine Prüfung des Verbots einer möglicherweise verfassungsfeindlichen Partei unterstützen?
Antwort 16.10.2023 von Matthias Kerkhoff CDU
Sehr geehrter Herr H.
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage per Email direkt an mich, dann kann ich Ihnen auch direkt an Ihre Email-Adresse antworten.
Antwort ausstehend von Steffen Vogel CSU
Antwort 19.10.2023 von Ilse Aigner CSU
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.
Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU