Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Außerdem habe ich mit Anträgen der AfD sowieso größte Schwierigkeiten. Das Wichtigste wäre, dass jetzt endlich auch ein EU-Mitglied oder ein NATO-Staat die Initiative für einen Waffenstillstand ergreift.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 22.02.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bündnis 90/Die Grünen lehnen wir jede Form von Rechtsextremismus konsequent ab und treten rechtsextremen Bestrebungen entschieden entgegen.

Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Wenn Sie die deutsche Staatsangehörigkeit beantragen, müssen Sie Sprachkenntnisse sowie Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland nachweisen.

Frage von Christian M. • 05.02.2024
Wann tritt der neue Grenzwert für THC in Kraft?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.02.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben gemeinsam vereinbart, dass der Grenzwert offiziell festgeschrieben wird, sobald die offiziell eingesetzte Grenzwertkommission eine Entscheidung bzw. eine Empfehlung hierzu getroffen hat. Dies wird zeitnah passieren und wird dann auch zeitnah umgesetzt werden.