Frage von Alexander S. • 22.08.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 31.08.2023
Die AfD hat sich immer wieder klar für die Rechte von Behinderten positioniert
Die AfD hat sich immer wieder klar für die Rechte von Behinderten positioniert
Petitionen sind für unsere Demokratie unverzichtbar, denn sie sind ein Sprachrohr der Bevölkerung an die Politik.
Nein.
Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.