Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian S. • 30.07.2024
Guten Tag Herr Dr. Hofreiter, Seit mind. 30 Jahren erwarten wir von Euch Grünen die Durchsetzung eines einheitlichen Tempolimits auf unseren Autobahnen. Warum ist bisher dazu nichts passiert?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Gerhard Z. • 30.07.2024
Sie kennen das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV Leistungkürzungen von 2019? Warum halten sie sich nicht daran?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Susanne N. • 30.07.2024
Zahlt SVolt bereits Miete für den Standort in Heusweiler?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Die Schlüsselübergabe in Heusweiler hat wie vertraglich vorgesehen stattgefunden. SVolt zahlt monatlich Miete für den Standort.

Frage von Jan-Hendrik W. • 30.07.2024
Bis Herbst 2024 soll ein neues Tierschutzgesetzt verabschiedet werden. Inwieweit setzen Sie sich diesbezüglich für Tierschutz sowie Tierrecht ein?
Portrait von Achim Post
Antwort 25.09.2024 von Achim Post SPD

Insbesondere bei der Umsetzung und dem Vollzug der Vorschriften gibt es aber noch Defizite, die behoben werden müssen. Deshalb werden wir uns als SPD-Bundestagsfraktion in den anstehenden parlamentarischen Verhandlungen zur Novellierung des Tierschutzgesetzes im September einsetzen, das Wohl und den Schutz von Tieren zu verbessern.

Frage von Eve F. • 30.07.2024
Wie stehen Sie zum Tierschutz und der aktuellen Situation, dass Tiere für uns ausgebeutet, misshandelt und gequält werden? Ist das human? Warum werden brutalste Praktiken nicht endlich verboten?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Frage von Monika E. • 30.07.2024
Warum wird die Anbindehaltung nicht verboten?
Portrait von Michael Donth
Antwort 30.07.2024 von Michael Donth CDU

Sehr geehrte Frau E., würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden? Dann bekommen Sie gerne eine Antwort.