Frage von Thomas H. • 06.09.2023

Antwort von Tassilo von Jagow Volt • 13.09.2023
ich halte die AfD für keine demokratische Partei.
ich halte die AfD für keine demokratische Partei.
Als im Sommer die Diskussion in den Medien vermehrt aufkam, habe ich mich auf meiner Homepage deshalb ausführlich dazu geäußert.
Ein Parteiverbotsverfahren muss kontinuierlich und sorgfältig geprüft werden. Daneben bleibt die politische Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend.
Ein Verbotsverfahren sehe ich insgesamt eher kritisch