Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Sieling
Antwort 07.05.2015 von Carsten Sieling SPD

(...) Sie haben in einem vollkommen Recht: Bremen ist nicht nur ein starker Wirtschaftsstandort und leistet mit seiner Hafeninfrastruktur einen wichtigen Beitrag für die deutsche Exportwirtschaft. Ohne die Bremischen Häfen gäbe es keinen Exportmeister Deutschland. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 22.04.2015 von Carsten Schneider SPD

(...) als Antwort auf Ihre E-Mail möchte ich Sie gern auf meine Rede in der Plenardebatte vor der Abstimmung am 27. Februar 2015 – auf die Sie sich beziehen – verweisen http://www.carsten-schneider.de/finanzhilfen-fuer-griechenland-2/. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 22.12.2015 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die im Alterseinkünftegesetz aus dem Jahr 2004 vorgesehenen Regelungen erfolgten aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes von 2002, welches die unterschiedliche Besteuerung von Pensionen und Renten für verfassungswidrig erklärte. Seit 2005 werden Arbeitnehmer während der Renten-Einzahlphase schrittweise steuerlich entlastet, während gleichzeitig die Besteuerung von Renten schrittweise steigt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 25.04.2015 von Lothar Binding SPD

(...) Die Finanzministerien von Bund und Ländern erarbeiteten ein Fachkonzept für einen Manipulationsschutz elektronischer Kassensysteme, auf dessen Basis die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) mit einigen Industrieunternehmen eine technische Lösung entwickelte. Dieses INSIKA-Projekt wurde vom Wirtschaftsministerium finanziell gefördert. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 12.05.2015 von Heike Baehrens SPD

(...) Die Themen Steuerbetrug und Steuerflucht stehen jedoch in zwei Spannungsverhältnissen: Nach außen muss – um tatsächlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen – mit den EU- und OECD-Ländern ein Konsens gefunden werden. Nach innen muss um einen Konsens mit dem Koalitionspartner gerungen werden. (...)