Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 10.07.2026
1
Haben Sie am 10.07. für oder gegen die umstrittene Krankenkassenreform gestimmt? Wie konnten Sie die rund 300 Seiten Änderungen in so kurzer Zeit prüfen?
Portrait von Sören Bartol
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
Frage von Niels G. • 10.07.2026
Lieber Herr Baldy, warum haben Sie gegen ein allgemeines Tempolimit gestimmt, obwohl dies viele Verkehrstote verhindern würde und gleichzeitig für besseren Verkehrsfluss sorgen könnte?
Daniel Baldy
Antwort 06.08.2026 von Daniel Baldy SPD

Innerhalb der Fraktion setzen wir uns grundsätzlich für ein Tempolimit auf Autobahnen ein, aufgrund des Klimaschutzes sowie der Verkehrssicherheit.

Frage von Dominik B. • 10.07.2026
Sie teilen meine Einschätzung, setzen aber auf TikTok & Ordnungsrufe. Das stoppt keinen hybriden Krieg. Bereitet die SPD durch Zögern bei Art. 21 GG (GFF-Gutachten) Verfassungsfeinden den Boden?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Sarah B. • 10.07.2026
Warum haben Sie für die Finanzreform der GKV gestimmt?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 27.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Ihre Schilderungen bedrücken mich sehr und zeigen eindrucksvoll, wie wichtig die psychotherapeutische Versorgung ist. Seien Sie versichert, ich nehme Ihre Sorge um die Versorgungslage sehr ernst.

Frage von Sarah B. • 10.07.2026
1
Wieso stimmten Sie FÜR die Finanz"reform" und wollen erst nachträglich Regelungen zur Finanzierung der Psychotherapie sicherstellen?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD